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Satzungen A-Z, sortiert nach Bezeichnung






G

Ganztagsgrundschule, Satzung über das Auswahlverfahren zur Aufnahme in die Gebundenen - (GGTS) Am Stadtpark40.05
Gebläsehalle, Mietentgelte44.00
Gebühren
Benutzungs- und -satzung der Stadtbücherei/Mediothek41.11
Satzung über das Erheben von - für die Benutzung
der Friedhöfe
62.10
Satzung über das Erheben von - (Abwassergebührensatzung) für die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlagen bzw. für die Schlammbeseitigung aus Hausklärgruben (mit oder ohne biologische Reinigung) in Verbindung mit der Umlegung der Abwasserabgabe
62.80
Satzung über den Kostenersatz für den Einsatz der
Feuerwehr und über die Erhebung von - für
sonstige Leistungen der Feuerwehr
33.10
Satzung über die Erhebung von - für die Benutzung der städtischen Marktplätze anlässlich der Märkte und Volksfeste31.20
Satzung über die Festsetzung von - für die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlagen bzw. für die Schlammbeseitigung aus Hauskläranlagen (mit oder ohne biologische Reinigung) in Verbindung mit der Umlegung der Abwasserabgabe63.00
Satzung über die Festsetzung der Straßenreinigungsgebühren62.40
Satzung über Erlaubnisse und - für Sondernutzungen an öffentlichen Verkehrsflächen32.60
Satzung über die Erhebung von - für die Nutzung der Obdachlosenunterkünfte50.21
Gebührenordnung, Friedhofs-62.10
- für das Parken auf öffentlichen Wegen und Plätzen31.30
Gebührensatzung, Verwaltungs-20.00
- Benutzungs- und - der Stadtbücherei/Mediothek41.11
- und Gebührenverzeichnis für das Stadtarchiv40.02
Grundschuleinrichtungen, Satzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen und -45.10
Grünschnittannahmeplatz, Satzung über die Benutzung des kommunalen -37.00






O

Obdachloseneinrichtungen, Satzung zur Erichtung und Unterhaltung von -50.20
Obdachloseneinrichtungen, Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der -50.21
Öffentliche Bekanntmachung, Satzung über die Form -11.00
Örtliche Bauvorschriften 
- der Gemeinde Hangard für das Erschließungsgebiet "Verlängerte Ziehwaldstraße", Flur 1 und 264.79
- der ehemaligen Gemeinde Wiebelskirchen für das Erschließungsgebiet "Kallenberg", Flur 4 und 264.80
- der Gemeinde Wiebelskirchen für das Erschließungsgebiet  "Tränkenweg", Flur 4 und 564.78
- für den Bebauungsplanbereich Gelände Knappschaftskrankenhaus66.10
- für die äußere Gestaltung des Denkmalensembles Meisterhäuser, Königstraße, Neunkirchen66.12
- "Goethestraße" in Neunkirchen
64.33
- Satzung, - über die besondere Anforderung an die äußere Gestaltung der baulichen Anlagen im Bereich des Hofgutes Furpach65.00
- für den Bebauungsplanbereich Karcherstraße in Neunkirchen-Furpach65.01
- für einen Teilbereich innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 88 Ludwigsthal-Mitte64.82
- für das Gelände Bebauungsplan Nr. 39 Siedlung am Hirschberg im Stadtteil Wellesweiler64.70
- im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Stockfeld64.30 
für das Siedlungsgebiet Winterfloß im Stadtteil Wellesweiler64.40
- über die besondere Anforderung an die äußere Gestaltung der baulichen Anlagen im Bereich des Hofgutes Furpach65.00
- über die Festlegung der Höhe des Ablösebetrages je Stellplatz für die Herrichtung von Parkeinrichtungen64.00
Ortsräte, Satzung über die Einteilung des Stadtgebietes in Stadtteile (Gemeindebezirke) und die Bildung von -10.10







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